Eilanträge gescheitert Die AfD beschäftigt die Gerichte landauf und landab, besonders das Bundesverfassungsgericht wurde nun gleich mehrfach angerufen, um Abstimmungen im Bundestag zu verhindern bzw.

Nach einer Umfrage sind achtzig Prozent der arbeitenden Bevölkerung im Land lustlos bei der Arbeit. Sie machen Dienst nach Vorschrift. Gilt das auch für die Bundeswehr? Die ist ja auch Teil unserer Ge ...

Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion im 21. Bundestag, ließ es sich nicht nehmen, gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode zu zeigen, wie die AfD mit dem ges ...

1. Einleitung: Defensiv versus aggressiv Moralisch und auch völkerrechtlich ist klar: Verteidigung ist legitim, Angriff ist illegitim. Die UN-Charta in Art. 51 verbietet allein den Angriffs-Krieg. Des ...

Seit dem 20 Januar wird wird die Welt aus Mar–a-Lago und dem Weissen Haus mit einer Flut von Entscheidungen und Meldungen überschwemmt. Präsident Trump ist dabei, Rechtsstaat und ordnungsgemässe Verwa ...

In Berlin wird gerade intensiv gearbeitet. Die Arbeitsgruppen der Koalitionäre saßen auch am Wochenende über Forderungen und Formulierungen für den Koalitionsvertrag. Wie man hört, verläuft nicht alle ...

Eine halbe Billion Euro fürs Militärische, vielleicht sogar mehr. Der Jubel ist groß. Als hätten einige Medien nur darauf gewartet, dass Deutschland mal wieder aufrüstet, Panzer und Drohnen kauft, sün ...

Die ersten Konturen einer künftigen Koalition zwischen den Unionsparteien CDU und CSU mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sind nach den Sondierungsgesprächen und den schriftlich festgehal ...

Ekrem Imamoğlu fordert den Präsidenten heraus und zahlt dafür einen hohen Preis. Die türkische Oppositionspartei CHP hat den populären Bürgermeister von Istanbul als Präsidentschaftskandidaten nominie ...

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan ist dabei, sein Land von einer Autokratie in eine offene Diktatur zu verwandeln. Im ihrem verzweifelten Kampf für die Demokratie sind Millionen Türke ...