Die kommende Sitzungswoche des Bundestags ist abgesagt. Die absehbaren Oppositionsparteien kritisieren diese Entscheidung.

Kritik von AfD und Linkspartei an Entscheidung von Union und SPD +++ CDU in Umfrage auf tiefstem Stand seit 2022 +++ CDU ...

Das individuelle Grundrecht auf Asyl solle aufgegeben werden, alle bisherigen Versuche, die Migration einzudämmen, seien ...

Der Linke-Abgeordnete ist der Politiker mit den meisten ... aber auch bei SPD und Grünen hielt sich die Begeisterung in ...

Erneut stellt die AfD einen Kandidaten für das Bundestagspräsidium. Erneut werde dies scheitern, so ein Experte. Für die AfD ...

Die Regierung wolle Loyalität juristischer Experten ... wenn ein starker rechtsorientierter Anführer eine Wahl gewinnt, setzt der linke Deep State das Justizsystem als Waffe ein, um den Willen ...

Ob sich die Regierung an einen solchen halten würde, bezweifeln manche der Protestteilnehmer, nachdem Regierungschef Benjamin Netanyahu schon am Freitag angedeutet hat, eine temporäre Aufhebung ...

Groß-Umstadt. Die Linke hat bei der Bundestagswahl mit 8,7 Prozent einen überraschenden Erfolg erzielt. Aber schon in den Monaten und Wochen zuvor konnte die Partei, die in Prognosen lange nicht ...

In Thüringen wird es auf Druck der Linken kein Geld für einen eigenen Abschiebeknast geben. Stattdessen ein beitragfreies drittes Kita-Jahr und zusätzliche Mittel für linke NGOs. Und die haben ...

Nach der Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters İmamoğlu demonstrieren in der Türkei wieder Tausende gegen die Regierung. Besonders groß und laut ist der Protest in Istanbul, wo über ...

Im Kanton Neuenburg werden am heutigen Sonntag Regierung und Parlament neu gewählt. Die vereinigte Linke will die 2021 an die FDP verlorene Mehrheit in der Regierung zurückzuerobern. Die FDP ...