Die kommende Sitzungswoche des Bundestags ist abgesagt. Die absehbaren Oppositionsparteien kritisieren diese Entscheidung.
Kritik von AfD und Linkspartei an Entscheidung von Union und SPD +++ CDU in Umfrage auf tiefstem Stand seit 2022 +++ CDU ...
Das individuelle Grundrecht auf Asyl solle aufgegeben werden, alle bisherigen Versuche, die Migration einzudämmen, seien ...
Der Linke-Abgeordnete ist der Politiker mit den meisten ... aber auch bei SPD und Grünen hielt sich die Begeisterung in ...
Und sie sorgt dafür, dass nach vier Jahren Pause wieder eine Frau in der Regierung ... die Regierungsratswahlen statt. Ob es danach weiterhin eine Frauenmehrheit gibt, ist noch offen. Die Linke ...
Damit beginnt der letzte Akt des Ampel-Dramas. Bis der Vorhang fällt, dauert es aber noch ein paar Wochen. Warum wird die Regierung gerade jetzt entlassen? Ist Deutschland dann ohne Regierung?
Erneut stellt die AfD einen Kandidaten für das Bundestagspräsidium. Erneut werde dies scheitern, so ein Experte. Für die AfD nicht nur schlecht.
Für eine Reform der Schuldenbremse und andere Verfassungsänderungen braucht es künftig die Linke – oder die AfD. Linken-Chef van Aken gibt sich kooperativ, allerdings unter einer Bedingung. Berlin ...
Zuvor hatte bereits die Linke ihren Beschluss ... Staatsrat zurückzuerobern. Die Regierung besteht neu aus zwei Sozialdemokraten, einer Vertreterin der Grünen und zwei Freisinnigen.
Die Neuenburger Regierung hat wieder eine linke Mehrheit. Die Grünen-Ständerätin ... (Keystone-SDA) Nach dem Linksbündnis (SP, Grüne, Partei der Arbeit) verzichtet auch die bürgerliche ...
Zuvor hatte bereits die Linke ihren Beschluss ... Staatsrat zurückzuerobern. Die Regierung besteht neu aus zwei Sozialdemokraten, einer Vertreterin der Grünen und zwei Freisinnigen.
Keystone/Anthony Anex Die Regierung besteht neu aus zwei ... Im Grossen Rat erhielt die Linke (SP, Grüne, Partei der Arbeit) insgesamt 50 von 100 Sitze im Kantonsparlament.